1.1 Unter Verwendung der Marke „Dinnerly“ vertreibt die Marley Spoon SE mit Sitz in Berlin („wir“ bzw. „uns“) Waren und Dienstleistungen (die „Dinnerly Produkte“) an Endkunden in Deutschland („Besteller“ oder „Sie“ bzw. „Ihnen“). Wir können uns beim Vertrieb der Dinnerly Produkte externer Dienstleister sowie der mit uns „verbundenen Unternehmen“ bedienen, bleiben aber trotzdem Ihnen gegenüber für die Dinnerly Produkte verantwortlich. Zu den mit uns verbundenen Unternehmen gehören die Marley Spoon BV mit Sitz in den Niederlanden und die Marley Spoon LDA mit Sitz in Portugal.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”) gelten für alle von uns in Deutschland vertriebenen Dinnerly Produkte. Diese AGB sind Bestandteil eines jeden zwischen dem Besteller und uns im Hinblick auf die Belieferung mit Dinnerly Produkten abgeschlossenen Vertrages. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden durch diese AGB ausgeschlossen und somit nicht Bestandteil des Vertrages.
1.3 Alle Angaben, die Sie gegenüber uns oder unseren Geschäftspartnern, insbesondere beim Anlegen eines Kundenkontos oder später im Bestellprozess, machen, haben aktuell und wahrheitsgemäß zu sein. Dies gilt insbesondere für Ihre persönlichen Daten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer etc. und Ihre Zahlungsmitteldaten wie Konto- oder Kreditkartennummer etc. Wenn Sie das Benutzerkonto im Namen einer dritten Person (einschließlich eines Familienangehörigen) anlegen oder für diese eine Bestellung aufgeben, haben Sie uns dies anzuzeigen und auf Verlangen deren Einverständniserklärung zur Datenverwendung und eine von dieser Person handschriftlich unterschriebene Vollmacht vorzulegen. Bei Verwendung einer fremden Identität oder fremder Daten haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies kann zudem eine Straftat sein, die wir bei hinreichendem Tatverdacht zur Anzeige bringen werden.
1.4 Das Passwort für Ihr Benutzerkonto darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Es ist für Dritte unzugänglich und sicher zu verwahren und sollte in regelmäßigen Abständen geändert werden. Sobald Sie wissen oder vermuten, dass Ihr Passwort einem Dritte bekannt geworden oder Ihnen abhanden gekommen ist, haben Sie unverzüglich das Passwort zu ändern und uns den Vorfall so detailliert wie möglich in Textform (z.B. per E-Mail) anzuzeigen. Für jeglichen Missbrauch, z.B. für Bestellungen unbefugter Dritter (z.B. minderjährige Familienangehörige) mit dem Passwort des Bestellers und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sie dürfen die Annahme der Dinnerly Produkte und deren Bezahlung nur dann verweigern, wenn Sie Ihren vorstehend aufgeführten Obliegenheiten unverzüglich nachgekommen sind und die Bestellung der Dinnerly Produkte nach Ihrer Anzeige aufgegeben wurde.
1.5 Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Zunächst informieren wir Sie von der vorgesehenen Änderungen der AGB. Dabei wird der Besteller auch auf das Widerrufsrecht hingewiesen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn diesen nicht innerhalb eines Monats nach der Änderungsmitteilung widersprochen wird.
7.1 Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
7.2 Unsere Forderungen sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.
7.3 Der Besteller kann nach seiner Wahl mit Kreditkarte, per Lastschrift (ELV) oder mit anderen, auf der Webseite zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden, wie zum Beispiel PayPal oder Kauf auf Rechnung bezahlen.
7.4 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
a. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
b. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
c. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
7.5 Dem Besteller steht ein Recht zur Aufrechnung nur in den Fällen zu, in welchen die Gegenansprüche des Bestellers rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif oder von uns unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur dann wirksam ausgeübt werden, soweit das betreffende Gegenrecht auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
7.6 Das Konto oder die Kreditkarte, die der Besteller bei Abschluss des Vertrages angibt, wird unmittelbar belastet. Während der gesamten Laufzeit nach Abschluss des Vertrages wird das Konto oder die Kreditkarte wöchentlich belastet. Die Belastung des Kontos oder der Kreditkarte erfolgt dabei am Ende der Woche, die der Lieferung vorausgeht. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer zu wöchentlich wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen.
7.7 Die Einlösebedingungen von Gutscheinen sind abhängig von den entsprechenden Marketing-Aktionen. Sofern keine individuellen Gutscheinbedingungen festgelegt wurden, gelten grundsätzlich die folgenden Konditionen:
a. Gutscheine sind nicht kombinierbar mit anderen Rabattaktionen.
b. Gutscheine sind grundsätzlich nur für Neukunden gültig.
c. Eine nachträgliche Anrechnung von Gutscheinen ist nicht möglich.
7.8 Der Besteller kann einen ihm zustehenden persönlichen Gutschein-Code auf einer privaten Webseite oder einem privaten Blog, privatem Facebook- oder Twitterprofil veröffentlichen. Nicht gestattet ist eine Veröffentlichung auf kommerziellen oder Drittanbieterseiten, wie Gutscheinseiten, Dealblogs und Foren. Das Teilen der Gutschein-Code auf Drittanbieterseiten führt zur Löschung des Gutschein-Codes. Das gesamte erworbene und gegebenenfalls verbliebene Guthaben verliert in diesem Falle seine Gültigkeit und kann nicht mehr gegen Leistungen unsererseits eingelöst werden.
9.1 Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzhinweise.
9.2 Marketingaktionen von Marley Spoon.
a. Sofern der Besteller mit Marley Spoon einen Vertrag abschließt und dabei die elektronische Postadresse (E-Mail-Adresse und SMS) angibt, hat Marley Spoon das Recht, diese elektronische Postadresse (E-Mail-Adresse und SMS) des Kunden zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Der Besteller hat dabei stets das Recht, der Verwendung der elektronischen Postadresse (E-Mail-Adresse) jederzeit zu widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
i. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
ii. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Marley Spoon SE
Paul-Lincke-Ufer 39/40
10999 Berlin
Telefon: 030 311 980 88
E-Mail: hallo@dinnerly.de
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück).
An
Marley Spoon SE
Paul-Lincke-Ufer 39/40
10999 Berlin
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ____________________den von mir/uns (*) abgeschlossenen
Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)_____________________
Bestellt am (*)___________________/erhalten am (*)______________________
Name des/der Verbraucher(s)_____________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) _____________________,_____________________,_____________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ______________________________
Datum ______________________________
(*)Unzutreffendes bitte streichen.