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Dinnerly
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Marley Spoon SE (Stand 10 März 2023)
1. § Geltungsbereich; allgemeine Pflichten des Bestellers, Änderung der AGB
1.1 Unter Verwendung der Marke „Dinnerly“ vertreibt die Marley Spoon SE mit Sitz in Berlin („wir“ bzw. „uns“) Waren und Dienstleistungen (die „Dinnerly Produkte“) an Endkunden in Deutschland („Besteller“ oder „Sie“ bzw. „Ihnen“). Wir können uns beim Vertrieb der Dinnerly Produkte externer Dienstleister sowie der mit uns „verbundenen Unternehmen“ bedienen, bleiben aber trotzdem Ihnen gegenüber für die Dinnerly Produkte verantwortlich. Zu den mit uns verbundenen Unternehmen gehören die Marley Spoon BV mit Sitz in den Niederlanden und die Marley Spoon LDA mit Sitz in Portugal.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”) gelten für alle von uns in Deutschland vertriebenen Dinnerly Produkte. Diese AGB sind Bestandteil eines jeden zwischen dem Besteller und uns im Hinblick auf die Belieferung mit Dinnerly Produkten abgeschlossenen Vertrages. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden durch diese AGB ausgeschlossen und somit nicht Bestandteil des Vertrages.
1.3 Alle Angaben, die Sie gegenüber uns oder unseren Geschäftspartnern, insbesondere beim Anlegen eines Kundenkontos oder später im Bestellprozess, machen, haben aktuell und wahrheitsgemäß zu sein. Dies gilt insbesondere für Ihre persönlichen Daten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer etc. und Ihre Zahlungsmitteldaten wie Konto- oder Kreditkartennummer etc. Wenn Sie das Benutzerkonto im Namen einer dritten Person (einschließlich eines Familienangehörigen) anlegen oder für diese eine Bestellung aufgeben, haben Sie uns dies anzuzeigen und auf Verlangen deren Einverständniserklärung zur Datenverwendung und eine von dieser Person handschriftlich unterschriebene Vollmacht vorzulegen. Bei Verwendung einer fremden Identität oder fremder Daten haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies kann zudem eine Straftat sein, die wir bei hinreichendem Tatverdacht zur Anzeige bringen werden.
1.4 Das Passwort für Ihr Benutzerkonto darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Es ist für Dritte unzugänglich und sicher zu verwahren und sollte in regelmäßigen Abständen geändert werden. Sobald Sie wissen oder vermuten, dass Ihr Passwort einem Dritte bekannt geworden oder Ihnen abhanden gekommen ist, haben Sie unverzüglich das Passwort zu ändern und uns den Vorfall so detailliert wie möglich in Textform (z.B. per E-Mail) anzuzeigen. Für jeglichen Missbrauch, z.B. für Bestellungen unbefugter Dritter (z.B. minderjährige Familienangehörige) mit dem Passwort des Bestellers und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sie dürfen die Annahme der Dinnerly Produkte und deren Bezahlung nur dann verweigern, wenn Sie Ihren vorstehend aufgeführten Obliegenheiten unverzüglich nachgekommen sind und die Bestellung der Dinnerly Produkte nach Ihrer Anzeige aufgegeben wurde.
1.5 Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Zunächst informieren wir Sie von der vorgesehenen Änderungen der AGB. Dabei wird der Besteller auch auf das Widerrufsrecht hingewiesen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn diesen nicht innerhalb eines Monats nach der Änderungsmitteilung widersprochen wird.
2. § Vertragsabschluss bei Bestellungen von Gerichten; unverbindliche Angaben, Abgabemengen und – beschränkungen
2.2 Ein gültiger Kaufvertrag zwischen uns und dem Besteller wird durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch uns wie folgt geschlossen: Mit dem Anklicken der Schaltfläche “Jetzt bezahlen” gibt der Besteller ein rechtlich bindendes Angebot zur Bestellung der im Warenkorb befindlichen Ware ab. Die Annahme dieses Angebots durch uns erfolgt entweder in Form einer Annahmeerklärung oder durch die tatsächliche Zusendung der bestellten Ware. Bis zu diesem Zeitpunkt steht es uns offen, die Annahme des Angebots zu verweigern. Die Produkte und deren Darstellung auf der Webseite oder der App können somit nicht als rechtlich bindendes Angebot verstanden werden, sondern bilden lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog. Der Zugang des Angebots wird in der Regel durch eine automatisierte E-Mail an die vom Besteller angegebene Email-Adresse bestätigt.
2.3 Mit dem Austausch von Angebot und Annahme wird ein Vertrag über die wiederkehrende Lieferung der Dinnerly Produkte an den Besteller geschlossen. Dabei wird es dem Besteller ermöglicht, seine Lieferungen und die Waren, die im Warenkorb enthalten sind, im Rahmen der Bestellmöglichkeiten zu modifizieren. Dies umfasst sowohl das Lieferzeitfenster als auch den Liefertag. Innerhalb der Nutzerkontoeinstellungen kann die fortlaufende Lieferung auch für gewisse Zeiträume durch den Besteller in den dafür vorgesehenen Zeiträumen unterbrochen werden. Die Unterbrechung der fortlaufenden Lieferungen bewirkt nicht die Beendigung des Vertrages. Der Vertrag über die wiederkehrenden Lieferungen wird von der Unterbrechung für einen bestimmten Zeitraum nicht berührt. Eine Kündigung erfolgt in der dafür im Vertrag vorgesehenen Form (siehe Ziffer 3). Der Besteller hat dabei die Möglichkeit, bis zu 6 Tage vor dem dafür in Aussicht genommenen Lieferdatum eine einzelne Bestellung auszusetzen oder aber für einen bestimmten Zeitraum die wiederkehrenden Lieferungen zu pausieren (Beispiel: Für ein Aussetzen oder Pausieren, das für den nächsten Liefertermin an einem Mittwoch erfolgen soll, muss der Besteller spätestens bis Ablauf des Donnerstages, der dem Liefertermin vorausgeht, über unsere Webseite oder App die Bestellung aussetzen bzw. pausieren).
2.4 Unser Angebot richtet sich an Endverbraucher in Deutschland und die bestellte Ware ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt.
2.5 Wir senden Ihnen die Bestelldaten per Email zu. Diese AGB können Sie jederzeit unter www.dinnerly.de einsehen.
3. § Vertragslaufzeit, Kündigung, automatische Verlängerung
3.2 Beabsichtigt der Besteller das Vertragsverhältnis zum nächsten Liefertermin zu kündigen, so muss dies mindestens 6 Tage vor dem dafür in Aussicht genommenen Termin erklärt werden. Mit der Kündigung zu diesem Termin erklärt der Besteller ab diesem Tag und für die Zukunft kein Paket von uns mehr erhalten zu wollen (Beispiel: Für eine Kündigung, die für den nächsten Liefertermin an einem Mittwoch wirksam werden soll, muss der Besteller spätestens bis Ablauf des Donnerstages, der dem Liefertermin vorausgeht, kündigen). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Maßgeblich für die Wirksamkeit der Kündigung ist der Zeitpunkt des Zugangs bei uns. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. E-Mail). Die Kündigung ist entweder an die auf der Webseite angegebene Adresse von Marley Spoon zu senden, sie kann aber auch in einer E-Mail an hallo@dinnerly.de oder über die entsprechende Funktion auf der Webseite bzw. im Kundenkonto erklärt werden.
3.3 Im Fall einer Kündigung wird dem Besteller der Betrag für eventuell bereits bezahlte aber nicht ausgefahrene Lieferungen zum vereinbartem Zustelldatum nach Ablauf der Kündigungsfrist zurückerstattet.
3.4 Bei Angebotsvarianten mit fester Laufzeit oder einer festen Anzahl vereinbarter regelmäßiger Lieferungen endet der Vertrag danach, ohne dass es einer Kündigung bedarf, und er verlängert sich nicht automatisch.
4. § Hinweis auf das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher, Rücksendekostenvereinbarung
4.2 Macht der Besteller vom Widerrufsrecht Gebrauch, hat der Besteller die üblichen Kosten der Rücksendung zu tragen. Bitte beachten Sie, dass verderbliche Ware vom gesetzlichen Widerrufsrecht ausgeschlossen ist.
5. § Lieferung, Liefervoraussetzungen, Eigentumsvorbehalt; Gefahrenübergang; Lieferunterbrechung
5.2 Der Besteller verpflichtet sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von ihm angegebenen Lieferadresse möglich ist. Ist die Übergabe nicht möglich, gerät der Besteller in Annahmeverzug
5.3 Sollte die persönliche Übergabe der Ware nicht möglich sein, so kann der Vertrag auch durch Abstellen der Ware vor der Wohnungstür erfüllt werden. Im Moment des Abstellens vor der Wohnungstür werden Sie, vorbehaltlich des Absatzes 7, Eigentümer der Ware gemäß §§ 929, 854 Abs. 2 BGB.
5.4 Wenn das Abstellen vor der Wohnungstür nicht möglich ist, kann der Vertrag auch durch Abstellen der Ware vor der Haustür erfüllt werden. Im Moment des Abstellens vor der Haustür wird der Besteller, vorbehaltlich des Absatzes 7, Eigentümer der Ware gemäß §§ 929, 854 Abs. 2 BGB.
5.5 Wenn das Abstellen der Ware vor der Wohnungs- bzw. Haustür nicht möglich ist, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Ware an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden. Im Moment der Abgabe bei einem benachbarten Haushalt oder Betrieb wird der Besteller, vorbehaltlich des Absatzes 7, Eigentümer der Ware gemäß §§ 929, 854 Abs. 2 BGB.
5.7 Die Gefahr der Zerstörung oder Verschlechterung der Ware geht im Zeitpunkt der Übergabe nach einem der Absätze 2 bis 5 bzw. des Annahmeverzugs auf den Besteller über. Ist die Ware im Moment der Übergabe nach einem der Absätze 2 bis 5 noch nicht bezahlt, behalten wir uns das Eigentum daran bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
6. § Gewährleistung
7. § Preise und Versandkosten; Fälligkeit; Zahlung; Aufrechnung; Zurückbehaltung
7.1 Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
7.2 Unsere Forderungen sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.
7.3 Der Besteller kann nach seiner Wahl mit Kreditkarte, per Lastschrift (ELV) oder mit anderen, auf der Webseite zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden, wie zum Beispiel PayPal oder Kauf auf Rechnung bezahlen.
7.4 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
a. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
b. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
c. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
7.5 Dem Besteller steht ein Recht zur Aufrechnung nur in den Fällen zu, in welchen die Gegenansprüche des Bestellers rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif oder von uns unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur dann wirksam ausgeübt werden, soweit das betreffende Gegenrecht auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
7.6 Das Konto oder die Kreditkarte, die der Besteller bei Abschluss des Vertrages angibt, wird unmittelbar belastet. Während der gesamten Laufzeit nach Abschluss des Vertrages wird das Konto oder die Kreditkarte wöchentlich belastet. Die Belastung des Kontos oder der Kreditkarte erfolgt dabei am Ende der Woche, die der Lieferung vorausgeht. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer zu wöchentlich wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen.
7.7 Die Einlösebedingungen von Gutscheinen sind abhängig von den entsprechenden Marketing-Aktionen. Sofern keine individuellen Gutscheinbedingungen festgelegt wurden, gelten grundsätzlich die folgenden Konditionen:
a. Gutscheine sind nicht kombinierbar mit anderen Rabattaktionen.
b. Gutscheine sind grundsätzlich nur für Neukunden gültig.
c. Eine nachträgliche Anrechnung von Gutscheinen ist nicht möglich.
7.8 Der Besteller kann einen ihm zustehenden persönlichen Gutschein-Code auf einer privaten Webseite oder einem privaten Blog, privatem Facebook- oder Twitterprofil veröffentlichen. Nicht gestattet ist eine Veröffentlichung auf kommerziellen oder Drittanbieterseiten, wie Gutscheinseiten, Dealblogs und Foren. Das Teilen der Gutschein-Code auf Drittanbieterseiten führt zur Löschung des Gutschein-Codes. Das gesamte erworbene und gegebenenfalls verbliebene Guthaben verliert in diesem Falle seine Gültigkeit und kann nicht mehr gegen Leistungen unsererseits eingelöst werden.
8. § Haftung; Obliegenheiten des Bestellers
a. im Fall von Schäden für den Besteller aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von uns oder eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden,
b. nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung
c. wenn wir oder unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, und/oder
d. wenn der Schaden durch die Verletzung einer unserer Verpflichtung entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
8.2 Wir haften in den Fällen des Absatzes 1.1 – 1.3 der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
8.3 In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist unsere Haftung unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
8.4 Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung unserer Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
8.5 Der Besteller ist verpflichtet, Produkt-, Verzehr– und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung aufmerksam zu lesen und strikt zu beachten.
9. § Datenschutz
9.1 Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzhinweise.
9.2 Marketingaktionen von Marley Spoon.
a. Sofern der Besteller mit Marley Spoon einen Vertrag abschließt und dabei die elektronische Postadresse (E-Mail-Adresse und SMS) angibt, hat Marley Spoon das Recht, diese elektronische Postadresse (E-Mail-Adresse und SMS) des Kunden zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Der Besteller hat dabei stets das Recht, der Verwendung der elektronischen Postadresse (E-Mail-Adresse) jederzeit zu widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
10. § Jugendschutz
10.2 Der Besteller verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen eine Bestellung, die alkoholische Getränke enthält, entgegennehmen.
11. § Anwendbares Recht, keine Nebenabreden, Regelung für unwirksame bzw. undurchführbare Regelungen und Regelungslücken
11.2 Nebenabreden bestehen nicht.
11.3 Sollte eine Regelung des geschlossenen Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen davon unberührt und wirksam.
Stand: 8. Juli 2020
Widerrufsbelehrung
i. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
ii. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Marley Spoon SE
Paul-Lincke-Ufer 39/40
10999 Berlin
Telefon: 030 311 980 88
E-Mail: hallo@dinnerly.de
Folgen des Widerufs
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ergänzende Hinweise
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück).
An
Marley Spoon SE
Paul-Lincke-Ufer 39/40
10999 Berlin
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ____________________den von mir/uns (*) abgeschlossenen
Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)_____________________
Bestellt am (*)___________________/erhalten am (*)______________________
Name des/der Verbraucher(s)_____________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) _____________________,_____________________,_____________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ______________________________
Datum ______________________________
(*)Unzutreffendes bitte streichen.
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