1.1 Unter Verwendung der Marke „Dinnerly“ vertreibt die Marley Spoon SE mit Sitz in Berlin („wir“ bzw. „uns“) Waren und Dienstleistungen (die „Dinnerly Produkte“) an Endkunden in Deutschland („Besteller“ oder „Sie“ bzw. „Ihnen“). Wir können uns beim Vertrieb der Dinnerly Produkte externer Dienstleister sowie der mit uns „verbundenen Unternehmen“ bedienen, bleiben aber trotzdem Ihnen gegenüber für die Dinnerly Produkte verantwortlich. Zu den mit uns verbundenen Unternehmen gehören die Marley Spoon BV mit Sitz in den Niederlanden und die Marley Spoon LDA mit Sitz in Portugal.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”) gelten für alle von uns in Deutschland vertriebenen Dinnerly Produkte. Diese AGB sind Bestandteil eines jeden zwischen dem Besteller und uns im Hinblick auf die Belieferung mit Dinnerly Produkten abgeschlossenen Vertrages. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden durch diese AGB ausgeschlossen und somit nicht Bestandteil des Vertrages.
1.3 Alle Angaben, die Sie gegenüber uns oder unseren Geschäftspartnern, insbesondere beim Anlegen eines Kundenkontos oder später im Bestellprozess, machen, haben aktuell und wahrheitsgemäß zu sein. Dies gilt insbesondere für Ihre persönlichen Daten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer etc. und Ihre Zahlungsmitteldaten wie Konto- oder Kreditkartennummer etc. Wenn eine Zahlung aus irgendeinem Grund nicht erfolgreich abgewickelt werden kann, einschließlich Verfall, Überschreitung des Limits oder unzureichender Deckung, können wir Ihre Bestellung bearbeiten. In diesem Fall bleiben Sie für alle nicht eingezogenen Beträge verantwortlich und ermächtigen uns, die Zahlung zu einem späteren Zeitpunkt einzuziehen. Wenn Sie das Benutzerkonto im Namen einer dritten Person (einschließlich eines Familienangehörigen) anlegen oder für diese eine Bestellung aufgeben, haben Sie uns dies anzuzeigen und auf Verlangen deren Einverständniserklärung zur Datenverwendung und eine von dieser Person handschriftlich unterschriebene Vollmacht vorzulegen. Bei Verwendung einer fremden Identität oder fremder Daten haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies kann zudem eine Straftat sein, die wir bei hinreichendem Tatverdacht zur Anzeige bringen werden.
1.4 Das Passwort für Ihr Benutzerkonto darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Es ist für Dritte unzugänglich und sicher zu verwahren und sollte in regelmäßigen Abständen geändert werden. Sobald Sie wissen oder vermuten, dass Ihr Passwort einem Dritte bekannt geworden oder Ihnen abhanden gekommen ist, haben Sie unverzüglich das Passwort zu ändern und uns den Vorfall so detailliert wie möglich in Textform (z.B. per E-Mail) anzuzeigen. Für jeglichen Missbrauch, z.B. für Bestellungen unbefugter Dritter (z.B. minderjährige Familienangehörige) mit dem Passwort des Bestellers und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sie dürfen die Annahme der Dinnerly Produkte und deren Bezahlung nur dann verweigern, wenn Sie Ihren vorstehend aufgeführten Obliegenheiten unverzüglich nachgekommen sind und die Bestellung der Dinnerly Produkte nach Ihrer Anzeige aufgegeben wurde.
1.5 Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Zunächst informieren wir Sie von der vorgesehenen Änderungen der AGB. Dabei wird der Besteller auch auf das Widerrufsrecht hingewiesen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn diesen nicht innerhalb eines Monats nach der Änderungsmitteilung widersprochen wird.
3.1 Wird der Vertrag nicht gemäß dieser Ziffer 3 gekündigt, verlängert er sich automatisch auf unbestimmte Zeit.
3.2 Eine Kündigung des Abonnements führt nicht zur automatischen Stornierung der ersten Bestellung. Wenn der Kunde die Bestellung stornieren möchte, muss er sich bis 6 Tage vor der Lieferung der Box mit dem Kundendienst in Verbindung setzen. Für alle weiteren Bestellungen kann der Kunde diese bis zum Ablauf der Frist im Kontobereich streichen.
3.3 Beabsichtigt der Besteller das Vertragsverhältnis zum nächsten Liefertermin zu kündigen, so muss dies mindestens 6 Tage vor dem dafür in Aussicht genommenen Termin erklärt werden. Mit der Kündigung zu diesem Termin erklärt der Besteller ab diesem Tag und für die Zukunft kein Paket von uns mehr erhalten zu wollen (Beispiel: Für eine Kündigung, die für den nächsten Liefertermin an einem Mittwoch wirksam werden soll, muss der Besteller spätestens bis Ablauf des Donnerstages, der dem Liefertermin vorausgeht, kündigen). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Maßgeblich für die Wirksamkeit der Kündigung ist der Zeitpunkt des Zugangs bei uns. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. E-Mail). Die Kündigung ist entweder an die auf der Webseite angegebene Adresse von Marley Spoon zu senden, sie kann aber auch in einer E-Mail an hallo@dinnerly.de oder über die entsprechende Funktion auf der Webseite bzw. im Kundenkonto erklärt werden.
3.4 Im Fall einer Kündigung wird dem Besteller der Betrag für eventuell bereits bezahlte aber nicht ausgefahrene Lieferungen zum vereinbartem Zustelldatum nach Ablauf der Kündigungsfrist zurückerstattet.
3.5 Bei Angebotsvarianten mit fester Laufzeit oder einer festen Anzahl vereinbarter regelmäßiger Lieferungen endet der Vertrag danach, ohne dass es einer Kündigung bedarf, und er verlängert sich nicht automatisch.
3.6 Wir behalten uns das Recht vor, das Abonnement jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen nicht zu verlängern.
6.1 Bei deiner ersten Bestellung kann es sein, dass wir eine Vorautorisierung deiner Zahlungskarte durchführen, wenn du deine Bestellung bearbeitest und speicherst.
6.2 Diese Vorautorisierung gilt nur für Kartenzahlungen und nicht für andere Zahlungsmethoden.
6.3 Der Betrag der Vorautorisierung entspricht dem vollen Wert deiner ersten Bestellung.
Zweck und Wirkung
6.4 Die Vorautorisierung dient der Überprüfung der Gültigkeit deiner Karte und der Sicherstellung, dass ausreichende Mittel verfügbar sind.
6.5 Zum Zeitpunkt der Vorautorisierung wird keine tatsächliche Belastung deiner Karte vorgenommen.
6.6 Die Vorautorisierung kann auf deinem Kontoauszug als schwebende Transaktion erscheinen.
Dauer und Freigabe
6.7 Die Vorautorisierung wird in der Regel für 7 Tage aufrechterhalten oder bis deine Bestellung bearbeitet wird, je nachdem, was zuerst eintritt.
6.8 Sollte deine Bestellung nicht innerhalb dieses Zeitraums bearbeitet werden, wird die Vorautorisierung automatisch freigegeben.
6.9 Die Freigabezeiten können je nach Richtlinien deines Kartenausstellers variieren. Für genaue Informationen wende dich bitte an deinen Kartenaussteller.
Änderungen an deiner Bestellung oder Zahlungsmethode
6.10 Wenn du deine Bestellung nach der ersten Vorautorisierung änderst, kann eine neue Vorautorisierung durchgeführt werden.
6.11 Wenn du deine Zahlungsmethode änderst, wird die ursprüngliche Vorautorisierung freigegeben und es kann eine neue Vorautorisierung für die neue Zahlungsmethode erfolgen, sofern diese eine Kartenzahlung ist.
Auswirkung auf verfügbare Mittel
6.12 Die Vorautorisierung kann vorübergehend dein verfügbares Kreditlimit oder Guthaben reduzieren.
6.13 Wir sind nicht verantwortlich für Überziehungsgebühren oder andere Kosten, die durch die Vorautorisierung entstehen.
Zustimmung
6.14 Mit dem Fortfahren deiner ersten Bestellung stimmst du dem Vorautorisierungsprozess zu.
6.15 Solltest du nicht wünschen, dass deine Karte vorautorisiert wird, wende dich bitte an unseren Kundenservice für alternative Optionen.
7.1 Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
8.1 Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
8.2 Unsere Forderungen sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.
8.3 Der Besteller kann nach seiner Wahl mit Kreditkarte, per Lastschrift (ELV) oder mit anderen, auf der Webseite zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden, wie zum Beispiel PayPal oder Kauf auf Rechnung bezahlen.
8.4 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
a. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
b. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
c. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
8.5 Dem Besteller steht ein Recht zur Aufrechnung nur in den Fällen zu, in welchen die Gegenansprüche des Bestellers rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif oder von uns unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur dann wirksam ausgeübt werden, soweit das betreffende Gegenrecht auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
8.6 Während der gesamten Laufzeit nach Abschluss des Vertrages wird das Konto oder die Kreditkarte wöchentlich belastet. Die Belastung des Kontos oder der Kreditkarte erfolgt dabei am Ende der Woche, die der Lieferung vorausgeht. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer zu wöchentlich wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen.
8.7 Die Einlösebedingungen von Gutscheinen sind abhängig von den entsprechenden Marketing-Aktionen. Sofern keine individuellen Gutscheinbedingungen festgelegt wurden, gelten grundsätzlich die folgenden Konditionen:
a. Gutscheine sind nicht kombinierbar mit anderen Rabattaktionen.
b. Gutscheine sind grundsätzlich nur für Neukunden gültig.
c. Eine nachträgliche Anrechnung von Gutscheinen ist nicht möglich.
8.8 Der Besteller kann einen ihm zustehenden persönlichen Gutschein-Code auf einer privaten Webseite oder einem privaten Blog, privatem Facebook- oder Twitterprofil veröffentlichen. Nicht gestattet ist eine Veröffentlichung auf kommerziellen oder Drittanbieterseiten, wie Gutscheinseiten, Dealblogs und Foren. Das Teilen der Gutschein-Code auf Drittanbieterseiten führt zur Löschung des Gutschein-Codes. Das gesamte erworbene und gegebenenfalls verbliebene Guthaben verliert in diesem Falle seine Gültigkeit und kann nicht mehr gegen Leistungen unsererseits eingelöst werden.
9.1 Wir haften nach näherer Maßgabe des Absatzes 2:
a. im Fall von Schäden für den Besteller aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von uns oder eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden,
b. nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung
c. wenn wir oder unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, und/oder
d. wenn der Schaden durch die Verletzung einer unserer Verpflichtung entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
9.2 Wir haften in den Fällen des Absatzes 1.1 – 1.3 der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
9.3 In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist unsere Haftung unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
9.4 Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung unserer Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
9.5 Der Besteller ist verpflichtet, Produkt-, Verzehr– und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung aufmerksam zu lesen und strikt zu beachten.
10.1 Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzhinweise.
10.2 Marketingaktionen von Marley Spoon.
a. Sofern der Besteller mit Marley Spoon einen Vertrag abschließt und dabei die elektronische Postadresse (E-Mail-Adresse und SMS) angibt, hat Marley Spoon das Recht, diese elektronische Postadresse (E-Mail-Adresse und SMS) des Kunden zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Der Besteller hat dabei stets das Recht, der Verwendung der elektronischen Postadresse (E-Mail-Adresse) jederzeit zu widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
11.1 Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Abgabe alkoholischer Getränke an Kinder und Jugendliche gemäß § 9 JuSchG verboten ist. Mit der Anerkennung unserer AGB bestätigt der Besteller bei Bestellungen von alkoholischen Getränken seine Volljährigkeit.
11.2 Der Besteller verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen eine Bestellung, die alkoholische Getränke enthält, entgegennehmen.
12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN–Kaufrechts.
12.2 Nebenabreden bestehen nicht.
12.3 Sollte eine Regelung des geschlossenen Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen davon unberührt und wirksam.
i. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
ii. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Marley Spoon SE
Paul-Lincke-Ufer 39/40
10999 Berlin
Telefon: 030 311 980 88
E-Mail: hallo@dinnerly.de
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück).
An
Marley Spoon SE
Paul-Lincke-Ufer 39/40
10999 Berlin
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ____________________den von mir/uns (*) abgeschlossenen
Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)_____________________
Bestellt am (*)___________________/erhalten am (*)______________________
Name des/der Verbraucher(s)_____________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) _____________________,_____________________,_____________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ______________________________
Datum ______________________________
(*)Unzutreffendes bitte streichen.
